44. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 21. Mai 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 21. Mai 2026 13:53

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
21.05.2026, 10:00:51
Ende
21.05.2026, 10:01:36

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:45 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:31 Minuten)
  3. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009)
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn LAbg. Ing. Günther Baschinger (00:00:41 Sekunden)
    2. Angelobung von Frau Manuela Gschwandtner als neues Mitglied des Oö. Landtags (00:01:37 Minuten)
  4. Wahlen (1. Teil der Tagesordnung)
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (§ 5 Abs. 4 der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:00:54 Sekunden)
  5. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Bgm. a.D. Adolf Gaisbauer, LAbg. a.D. Bgm. a.D. Franz Moser und LAbg. a.D. Waltraud Stuchlik (00:05:38 Minuten)
  6. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR Langer-Weninger, PMM: Auf welchen konkreten Beschluss der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Oberösterreich stützt sich die Bestellung der Laienrichter:innen der Berufsgruppe 3 für die Funktionsperiode 2022-2026 im Bereich des Arbeits- und Sozialgerichts? (00:03:52 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LR Mag. Winkler: Wie viele Verfahren aufgrund von Verstößen gegen die in § 9 Abs. 2 Oö. HHG 2024 vorgesehene Leinen- und Maulkorbpflicht auf gekennzeichneten Kinderspielplätzen wurden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 in Oberösterreich jeweils in den Bezirken eingeleitet bzw. abgeschlossen? (00:06:20 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Patienten warten derzeit in Oberösterreich auf eine operative oder interventionelle Behandlung eines Hirnaneurysmas? (00:03:21 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Hat es zwischen Ihnen als zuständigem Landesrat und der Fluglinie Ryanair Gespräche hinsichtlich der Abschaffung beziehungsweise Reduktion der österreichischen Flugabgabe gegeben? (00:04:16 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Dim an LR Mag. Winkler: Planen Sie, dem Oö. Landtag in dieser Gesetzgebungsperiode eine Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes als Regierungsvorlage vorzulegen? (00:05:00 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Hofmann an LR Mag. Winkler: Mit welchen Mehrkosten rechnen Sie für die Oö. Kinder- und Jugendhilfe aufgrund der anstehenden Obsorge-Novelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge? (00:06:33 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH Mag. Stelzer: Inwiefern sorgen Sie durch Ausarbeitung einer Regierungsvorlage für Novellen zu den entsprechenden Landesgesetzen dafür, dass Benachteiligungen von Landesbediensteten bei der Elternteilzeit künftig ausgeschlossen sind, vor allem, indem die Regelungen auch für Väter und Beamt:innen bereinigt werden? (00:03:06 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von Dritter Präsident Peter Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Auswirkungen hat der aktuelle Gehaltsabschluss für die oberösterreichischen Ordensspitäler, insbesondere hinsichtlich des jährlichen Zeitbonus, auf die Personalsituation in den Krankenanstalten der oberösterreichischen Gesundheitsholding? (00:05:41 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Welche Kosten sind dem Land OÖ im Rahmen der Erstellung der Ausschlusszonenverordnung bis jetzt entstanden? (Teil 1) (00:03:39 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Welche Kosten sind dem Land OÖ im Rahmen der Erstellung der Ausschlusszonenverordnung bis jetzt entstanden? (Teil 2) (00:03:03 Minuten)
    11. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LH Mag. Stelzer: Welche konkreten Maßnahmen setzt das Land Oberösterreich im Rahmen seines Employer Brandings, um sich als moderner und diskriminierungsfreier Arbeitgeber zu positionieren und Diversität sichtbar zu machen? (00:04:13 Minuten)
    12. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Langer-Weninger, PMM: Welche legistischen Maßnahmen planen Sie, um einer weiteren Zunahme von Freizeitwohnsitzen in den oberösterreichischen Vorbehaltsgebieten entgegenzuwirken? (00:07:57 Minuten)
    13. Mündliche Anfrage von LAbg. Knauseder, MSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Unterstützungsmaßnahmen stellt das Land Oberösterreich aktuell für betroffene Kinder bzw. für das Personal von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen zur Verfügung, um die Betreuung von Kindern mit Typ-1-Diabetes in oberösterreichischen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sicherzustellen? (00:08:47 Minuten)
  7. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:37 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Überarbeitung der geplanten Polizeidienstzeit-Reform (00:27:02 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenpaket zum besseren Spracherwerb an Oberösterreichs Schulen (00:36:18 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - psychotherapeutische Nahversorgung ausbauen - Pilotregion Oberösterreich (00:29:08 Minuten)
  8. Tagesordnung (2. Teil)
  9. Verhandlungsgegenstände
    1. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Fortführung des Betriebs des nationalen Verkehrsmanagementsystems EVIS.AT (Echtzeit Verkehrsinformation Straße Österreich) (00:19:51 Minuten)
    2. Tätigkeitsbericht des Parlamentarischen Datenschutzkomitees 2025 (00:17:42 Minuten)
    3. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich der FH OÖ Studienbetriebs GmbH (00:15:55 Minuten)
    4. Resolution an die Bundesregierung - Überarbeitung der geplanten Polizeidienstzeit-Reform (00:01:17 Minuten)
  10. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:02:02 Minuten)