45. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 11. Juni 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 11. Juni 2026 18:47

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
11.06.2026, 10:00:49
Ende
11.06.2026, 10:01:28

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:39 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:42 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH Mag. Stelzer: Was unternehmen Sie als Kulturreferent sowie in Ihrer Rolle in der Findungskommission und im Universitätsrat der Anton Bruckner Privatuniversität angesichts der Berichte, wonach der Senat der Anton Bruckner Privatuniversität den amtierenden Rektor im Dreiervorschlag für die Neubesetzung des Rektorats gegenüber dem Vorschlag der Findungskommission zurückgereiht hat, um sicherzustellen, dass die künftige Rektorin oder der künftige Rektor die Universität gemeinsam mit den Universitätsangehörigen in eine gute Zukunft für das Kulturland Oberösterreich führen kann? (00:07:03 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH Mag. Stelzer: Warum setzen Sie weiterhin auf außerordentliche Hilfspakete, anstatt die Gemeindefinanzen strukturell zu stärken - etwa durch eine Reduktion der Landesumlage oder durch eine entsprechende dauerhafte budgetäre Vorsorge im Landesvoranschlag? (00:06:23 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von Drittem Präsidenten P. Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Inwieweit wurde im Zuge der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kepler Universitätsklinikum und dem UKH Linz geprüft, ob über die vereinbarte Übernahme von bis zu 15 planbaren Operationen pro Monat hinaus weitere Operationskapazitäten des UKH zur Kompensation der monatlich 150 am KUK gestrichenen Operationen genutzt werden könnten? (00:04:47 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viel Prozent der Gruppen der oberösterreichischen Krabbelstuben und Kindergärten wurden jeweils in den Jahren 2020/21 bis 2025/26 nicht von pädagogischen Fachkräften geführt? (00:04:13 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Ammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Ursachen sehen Sie für den Anstieg der Zahl an Schüler:innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den letzten zehn Jahren in Oberösterreich? (00:07:52 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Wie stellen Sie in Ihrer politischen Verantwortung für den Bereich Staatsbürgerschaft sicher, dass es ausreichend Personal zur Bearbeitung der Anträge in Staatsbürgerschaftsverfahren gibt, sodass gesetzliche Entscheidungsfristen eingehalten und weitere Missstandsfeststellungen der Volksanwaltschaft verhindert werden? (00:16:06 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR KommR Achleitner: Welche konkreten Zahlen zum erwarteten jährlichen Stromverbrauch des Google-Rechenzentrums in Kronstorf liegen Ihnen für die jeweiligen Ausbaustufen vor? (00:08:27 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:58 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schutz von Patientinnen und Gesundheitseinrichtungen vor Einschüchterungen und Belästigungen (00:23:35 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Möglichkeit der dreijährigen Entschuldung für alle Oberösterreicher:innen verlängern (00:25:23 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 geändert wird (00:21:00 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Kinder im Straßenverkehr schützen (00:31:10 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gelungene Bildung braucht starke Beziehungen: Supervision für Pädagog:innen jetzt! (00:29:19 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Hebammenberatung im Rahmen des elektronischen Eltern-Kind-Pass (eEKP) (00:26:51 Minuten)
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - einheitliche Abgeltung von Waldbrandbekämpfungskosten (00:20:57 Minuten)
    9. Geschäftsantrag auf Aufnahme in die Tagesordnung: Landesgesetz, mit dem das Oö. Feuerwehrgesetz 2015 geändert wird (Oö. Feuerwehrgesetz-Novelle 2026) (00:00:52 Sekunden)
  5. Tagesordnung - Verhandlungsgegenstände
    1. Gemeinsame Wechselrede zu Standortentwicklung FH Campus Hagenberg, Neuerrichtung und Finanzierung des FH 1-Gebäudes / Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zur Gesamtprojektrealisierung betreffend die strategische Standortentwicklung FH Campus Hagenberg und Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zur Refinanzierung der Baukosten des „FH Campus Hagenberg“ (00:16:53 Minuten)
    2. Gemeinsame Wechselrede zu Standortentwicklung FH Campus Hagenberg, Neuerrichtung und Finanzierung des FH 1-Gebäudes / Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zur Gesamtprojektrealisierung betreffend die strategische Standortentwicklung FH Campus Hagenberg und Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zur Refinanzierung der Baukosten des „FH Campus Hagenberg“ (00:16:53 Minuten)
    3. Bericht der Volksanwaltschaft zur präventiven Menschenrechtskontrolle 2025 (00:36:46 Minuten)
    4. Oö. Deregulierungsgesetz 2026 (00:50:59 Minuten)
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 geändert wird (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2026) (00:17:46 Minuten)
    6. Mehr Sicherheit für Frauen und Mädchen in Schwimmbädern (00:26:24 Minuten)
    7. Wirtschafts- und Forschungsstrategie „#upperVISION2030“; Standortbericht OÖ 2025 (00:49:18 Minuten)
    8. Tourismusbericht Oberösterreich 2025 (00:40:30 Minuten)
    9. Genehmigung einer Haftungsübernahme im Zusammenhang mit investiven Maßnahmen im Bereich der Alten- und Pflegeheime (00:18:42 Minuten)
    10. Genehmigung von Mehrjahresverpflichtungen für Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes (00:12:32 Minuten)
    11. Landesgesetz, mit dem das Oö. Feuerwehrgesetz 2015 geändert wird (Oö. Feuerwehrgesetz-Novelle 2026) (00:10:53 Minuten)
    12. Resolution an die Bundesregierung - Hebammenberatung im Rahmen des elektronischen Eltern-Kind-Pass (eEKP) (00:01:35 Minuten)
    13. Resolution an die Bundesregierung - einheitliche Abgeltung von Waldbrandbekämpfungskosten (00:01:03 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:46 Minuten)