8. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 2. Juni 2022 10:01 Uhr - Donnerstag, 2. Juni 2022 17:02

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
02.06.2022, 10:01:49
Ende
02.06.2022, 10:02:29

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:40 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:02:44 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage des KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Klassen wurden im Zeitraum März 2020 bis zum heutigen Tag abgesondert, nachdem es einen Corona Fall innerhalb der Klasse gab? (00:11:14 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage der LAbg. Mag. Dr. Bammer an LR Dr. Hattmannsdorfer: Für welche Berufsgruppen kommt es in Oberösterreich im Zuge der vorgestellten Pflegereform zu einer Gehaltserhöhung? (00:12:56 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage des KO Mayr an LR Langer-Weninger, PMM: Was haben Sie bereits unternommen, um die im aktuellen Prüfbericht des Oö. Landesrechnungshofes festgestellten Mängel hinsichtlich fehlender Auflagen und Bedingungen zu Grundstücksankäufen künftig auszuschließen? (00:08:34 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage des LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Langer-Weninger, PMM: Wo genau wurden in welchem Umfang die bis spätestens 31. Mai 2022 im Rodungsbescheid der BH Gmunden vorgeschriebenen Ersatzaufforstungen für die Betriebsbaugebietsfläche "Ehrenfeld II" in Ohlsdorf durchgeführt? (00:07:42 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage der LAbg. Mag. Engl an LR Achleitner: Wie gestalten Sie in Ihrem Zuständigkeitsbereich die betriebliche Ansiedelungspolitik in Oberösterreich, damit es auf der Betriebsbaugebietsfläche "Ehrenfeld II" in Ohlsdorf tatsächlich zu einer wesentlichen Verbesserung des regionalen Wirtschaftsstandortes und der Schaffung von 600 Arbeitsplätzen kommt? (00:14:16 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage der LAbg. Heitz an LH Mag. Stelzer: Wann werden Sie als zuständiger Referent für Personal und Finanzen zumindest den bisherigen Wertverlust durch die Teuerung im Ausmaß von 58,2 % der Kinderbeihilfe des Landes (€ 15,--) und der darauf aufbauenden Haushaltsbeihilfe des Landes (€ 210,--) für seine Bediensteten seit 2001 ausgleichen? (00:07:26 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage des Dritten Präsidenten Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: In welcher Form ist Ihre Ankündigung, die Klinik-Standorte Freistadt, Schärding, Grieskirchen, Kirchdorf und Bad Ischl jeweils mit einem MRT-Gerät auszustatten, in dem jüngst neu erlassenen Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025 berücksichtigt? (00:08:35 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage des KO Krautgartner an LR Achleitner: Wie lange kann bei einem längerfristigen Stromausfall ("Blackout") bei Ortswasserleitungen die Wasserversorgung aufrechterhalten werden? (00:04:46 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage des LAbg. Aigner an LR Achleitner: Mit wie vielen Insolvenzen rechnen Sie in Oberösterreich in den Jahren 2022 und 2023? (00:05:54 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage der LAbg. Strauss an LR Achleitner: Wie hat sich der Gewinnanteil pro Kilowattstunde beim Ökostrom Klassik der Energie AG im Vergleich zum Vorjahr verändert? (00:06:22 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:01 Minuten)
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Aufwertung der Elementarpädagogik in den Gemeinden (00:24:45 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Veto gegen ein Gas-Embargo auf russische Lieferungen (00:31:34 Minuten)
  5. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: "Höchste Teuerung seit der 2. Ölpreiskrise Anfang der 80er Jahre: Wann legt die Oö. Landesregierung ein Entlastungspaket für die Oberösterreicher:innen vor, wie das bereits Wien, Salzburg, Tirol, Kärnten und Burgenland für ihre Landesbevölkerung gemacht haben?" (00:00:33 Sekunden)
      1. SPÖ: LAbg. Sabine Engleitner-Neu, M.A., M.A. (00:07:58 Minuten)
      2. ÖVP: LAbg. Bgm. Anton Froschauer (00:07:46 Minuten)
      3. FPÖ: Klubobmann KommR Ing. Herwig Mahr (00:07:05 Minuten)
      4. GRÜNE: Klubobmann Severin Mayr (00:07:41 Minuten)
      5. MFG: LAbg. Joachim Aigner (00:07:40 Minuten)
      6. NEOS: Klubobmann Mag. Felix Eypeltauer (00:09:33 Minuten)
      7. Weitere Wortmeldungen (00:53:09 Minuten)
    2. Antrag im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Landes-Maßnahmenpaket zum Teuerungsausgleich besonders betroffener Gruppen (00:01:03 Minuten)
    3. Verhandlungsgegenstände
      1. Genehmigung von Mehrjahresverpflichtungen im Zusammenhang mit Investitionen von Ordenskrankenanstalten im Rahmen des OÖ-Plans (00:18:31 Minuten)
      2. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      3. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      4. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      5. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      6. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      7. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung der Mehrjahresverpflichtung zum Projekt Jainzenberg in der Gemeinde Bad Ischl, zum Projekt Ottsdorfergraben in der Gemeinde Micheldorf in OÖ, zum Generellen Projekt Schoberstein (flächenwirtschaftliches Projekt) in der Gemeinde Steinbach a. A., zum Projekt Gaflenzbach/Schafgraben in der Gemeinde Weyer, zum Projekt Dürre Ager - Oberlauf in den Gemeinden Oberwang und Straß i. A. und zum Generellen Projekt Wildbäche Oberhofen (Obenauergraben, Wildeneckgraben, Mühlbach, Dopplergraben und Pangraben) in der Gemeinde Oberhofen a. I. (00:37:10 Minuten)
      8. Genehmigung der Erhöhung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ gegenüber der ÖBB-Infrastruktur AG in Folge der Umsetzung von Park-and-Ride/Bike-and-Ride-Anlagen im Rahmen eines Realisierungsübereinkommens zur Erweiterung der Park-and-Ride/Bike-and-Ride-Anlage an der Verkehrsstation in Rohr-Bad Hall (links der Bahn) (00:20:50 Minuten)
      9. Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert wird (00:15:33 Minuten)
      10. Bericht der Volksanwaltschaft zur präventiven Menschenrechtskontrolle 2021 (00:40:24 Minuten)
      11. Tourismusbericht Oberösterreich 2021 (00:31:29 Minuten)
      12. Resolution an die Bundesregierung - Veto gegen ein Gas-Embargo auf russische Lieferungen (00:01:16 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:02:21 Minuten)